Nachrichten der SPD Berlin

  • Konsolidieren – aber richtig! Sozialdemokratische Leitplanken der Haushaltspolitik 
    von SPD Berlin am 5. November 2024 um 8:45

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 4.11.2024: Die SPD hat die Berliner Finanz- und Haushaltspolitik der letzten Jahrzehnte erfolgreich geprägt. Wir Sozialdemokrat*innen haben mit unserer Finanzpolitik dafür gesorgt, dass Berlin in finanziell besseres Fahrwasser kommt, indem wir

  • Krankenhausplanung nach 2025
    von SPD Berlin am 5. November 2024 um 8:41

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 4.11.2024: Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus und die SPD-geführte Senatsverwaltung für Gesundheit und Wissenschaft werden aufgefordert, sich dafür einzusetzen, dass die zentralen Ziele der vom Bundesministerium für Gesundheit vorgelegten Planung zur Krankenhausreform

  • So bringen wir Deutschland voran
    von SPD Berlin am 14. Oktober 2024 um 13:02

    Die SPD führt Deutschland sicher durch unsichere Zeiten. Unser Ziel ist ein starkes, soziales und sicheres Land, das mit Mut und Zuversicht in die Zukunft blickt. Unser Weg: Ein handlungsfähiger Staat, der die Wirtschaft belebt und die Bürgerinnen und Bürger entlastet.

  • Rote Eckpunkte für die Berliner Verwaltungsreform
    von SPD Berlin am 8. Oktober 2024 um 13:01

    Die Berliner Bürger*innen sowie Unternehmen erwarten zu Recht, dass die öffentliche Verwaltung funktioniert. Dienstleistungen müssen zügig, rechtssicher und verständlich erbracht werden. Der Rechtsstaat muss dafür sorgen, dass die geltenden Regeln eingehalten und durchgesetzt werden.

  • Situation an Berliner Kitas verbessern – frühkindliche Bildung stärken!
    von SPD Berlin am 4. Oktober 2024 um 7:03

    Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 26.9.2024: Wir fordern die SPD Berlin dazu auf: Hintergrund: An vielen Kitas in Berlin herrscht Ausnahmezustand. Auch wenn sich in den vergangenen Jahren vieles verbessert haben mag, so ist die Lage