08.05.2020 in Abteilung

Zweite Video-Abteilungssitzung

 

Am 5. Mai haben wir uns bereits zum zweiten Mal zu einer Abteilungssitzung per Videokonferenz zusammengefunden. Wie so viele in diesen Tagen haben wir bereits eine gewisse Vertrautheit mit dieser Form der Kommunikation gefunden. Kurzzeitige Bild- und Tonprobleme werden routiniert behandelt und stören kaum noch.

Mit Heike Schmitt-Schmelz konnten wir wieder eine kompetente Referentin begrüßen. Als Bezirksstadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur in CW ist sie aktuell mit einer Vielzahl von Maßnahmen befasst, die durch die Pandemie-Bekämpfung nötig geworden sind. So konnte sie u.a. von verkleinerten Bezirksverordneten-Versammlungen, dem Hygiene-Konzept für den Wiederanlauf des Schulbetriebs und dem Bestreben nach möglichst baldigen Öffnungen von Sportangeboten berichten.

Des Weiteren haben wir uns darüber ausgetauscht, wie in diesem Jahr der 1. Mai begangen wurde. In unserer Sitzung wurden auch andere kreative Ideen zum Demonstrieren mit Sicherheitsabstand eingebracht, die wir vielleicht in naher Zukunft in Rahmen kleinerer Demonstration umsetzbar sein könnten. Ebenfalls wurde angeregt, dass die Newsletter eine größere Wirkung entfalten würde, falls diese als gesonderte Mail versendet wird.

Ein paar Mitglieder haben außerdem noch von der inzwischen traditionellen Stolpersteine-Putz-Aktion Ende April/Anfang Mai berichtet. Wie üblich fand sie auch in diesem Jahr wieder statt, diesmal allerdings nur im kleineren Rahmen und kontaktverbotsbedingt in Zweiergruppen.

Bericht von Maximilian Herzog

11.04.2020 in Abteilung

Video-Abteilungssitzung in Zeiten der Corona-Krise

 
Bildschirmfoto der Video-Abteilungssitzung mit Webcams einiger anwesender Abteilungsmitglieder

„Außergewöhnliche Zeiten erfordern außergewöhnliche Maßnahmen“ – das in Zeiten der Corona-Krise häufig verwendete Sprichwort passt auch perfekt zu unserer letzten Abteilungssitzung vom 07. April 2020: Trotz Kontaktverbot muss die Arbeit nicht nur im Homeoffice, sondern auch die politische Arbeit hier im Kiez weitergehen. So griff die Abteilung 70 am vergangenen Dienstag ebenfalls zu einer ungewöhnlichen Maßnahme: Die gesamte Abteilungssitzung fand per Video-Konferenz statt, eine Premiere in unserer Abteilungsgeschichte.

Nach einer kurzen „technischen Einfindungsphase“ konnten wir unseren Gast, Federico Quadrelli, Vorsitzenden der italienischen Sozialdemokraten in Berlin, begrüßen. Er informierte die Anwesenden über die aktuelle Situation in Italien und die politischen Folgen der Corona-Krise. Gleichzeitig hatten wir die Gelegenheit, mit unserem Abteilungsmitglied, der Europaabgeordneten Gaby Bischoff, die europäischen Wege aus dieser Krise zu besprechen. Gemeinsam waren wir uns alle in einem Punkt einig: Als Zeichen europäischer Solidarität führt kein Weg an Corona-Bonds vorbei – auch wenn die Regierungschefs und insbesondere die Bundesregierung nun leider eine andere Richtung eingeschlagen haben.

Neben der Corona-Krise beschäftigte uns an diesem Abend die Flüchtlingslage an den EU-Außengrenzen. Die Berliner SPD macht sich seit langem für die Aufnahme der geflüchteten Menschen stark, da den unmenschlichen Bedingungen in den Flüchtlingslagern ein Ende gesetzt werden muss. Hier hat insbesondere das Land Berlin seine Aufnahmebereitschaft bekundet.  

Weitere Themen des Abends waren die Soforthilfen für Selbstständige, die Lage der Obdachlosen in Berlin angesichts der Schließung der Hilfseinrichtungen sowie die aktuelle Unterstützung der Abteilung für Hilfsbedürftige.

Außerdem gedachten wir mit einer Schweigeminute unseres kürzlich verstorbenen langjährigen Abteilungsmitglieds Charly König. Charly war ein aufrichtiger Sozialdemokrat, der seinen Prinzipien treu blieb und unsere Abteilungssitzungen jedes Mal bereichert hat. Wir werden ihn vermissen!

Wir hoffen, dass wir aus diesen ungewöhnlichen Zeiten in naher Zukunft wieder zu Normalität zurückkehren können, um in unserem Abteilungsgebiet wie gewohnt eine präsente politische Stimme für die Bewohnerinnen und Bewohner zu sein.

Bericht von Max Kwasniewski

23.03.2020 in Abteilung

„Für die Profilierung der EU in Zeiten von Corona“ (Pressemitteilung)

 

Solidarität endet auch und erst recht nicht in Zeiten von Corona an der deutschen, nicht an der EU-europäischen Grenze.

Die Corona-Pandemie nimmt zur Zeit die gesamte Nachrichtenlage in Anspruch. Doch: “Kriege und Verfolgung haben nicht aufgehört”, so Filipo Grande, Chef des UNHCR-Flüchtlingswerks. Es ist einfach, zu verdrängen, dass in Griechenland 42.000 Geflüchtete auf engstem Raum leben müssen. Keine festen Unterkünfte, keine Medizinversorgung, nicht einmal genug klares Wasser haben. Unter diesen Umständen wird es nicht lange dauern, bis sich der Corona-Virus ausbreitet mit katastrophalen Folgen für die Menschen in den Lagern. Ausgerechnet in dieser Situation die Neuaufnahme von Geflüchteten in der EU auszusetzen, wie die EU-Kommission am Donnerstag mitteilte, ist herzlos und Menschenrechte verletzend, aber auch kontraproduktiv für die globale Corona-Bekämpfung.

So wie sich Nachbar*innen in unseren Kommunen hilfsbereit zeigen und für Schwächere sorgen, so gibt es Kommunen in ganz EU-Europa: die Koalition der Willigen. Diese Kommunen stehen EU-weit bereit Flüchtlinge aufzunehmen; sich insbesondere um die unbegleiteten Jugendlichen zu kümmern. Sie haben Pläne und Konzepte für ihre Unterbringung und Ausbildung. Häuser und Hotels stehen leer, sodass die Unterbringung in Quarantäne ohne Probleme möglich ist.

Wir appellieren an die Bundesregierung, sowie die Regierungen der anderen EU-Staaten, ihre Sperren aufzuheben und zu ermöglichen, was längst Beschlusslage ist: die Koalition der Willigen nicht länger daran zu hindern Geflüchtete aufzunehmen.

An die EU-Kommission geht die Aufforderung, für die Umsetzung von Konzepten zu sorgen, die die unmittelbaren Zuwendungen von EU-Mitteln an die Kommunen der Willigen vorsehen. Das allerdings wäre ein neues Kapitel in der Europa-Politik – jenseits von nationalen Zögerlichkeiten oder gar nationalistischem Unwillen.

Wir sollten den Blick auch in diesen Zeiten über unseren Tellerrand lenken und uns für die Einhaltung von Menschenrechten und ein geregeltes Asylverfahren für die Geflüchteten einsetzen - so wie es auch Art. 18 der Grundrechte-Charta der EU festsetzt. Unterschreibt bitte die Petition, um eine Corona-Katastrophe in den Flüchtlingsunterkünften zu verhindern.

20.03.2020 in Abteilung

Hinweis zum Coronavirus

 

Benötigen Sie Hilfe beim Einkauf? Die Corona-Krise trifft besonders die Schwächsten in unserer Gesellschaft. Daher wird die SPD hier im Kiez für alle Risikogruppen (z.B. Personen ab 60 Jahren, chronisch Kranke, usw.) einen Unterstützungsdienst anbieten.

Sofern sie diese kostenfreie Unterstützung nutzen möchten, melden Sie sich gerne unter spd.klausenerplatz.city-westend@web.de.

05.03.2020 in Abteilung

Bericht zur März-Abteilungssitzung

 

Bei unserer Abteilungssitzung am 03.03.2020 stand die Antragsberatung im Vordergrund. Zu folgenden Themen wurden Anträge verabschiedet, so dass diese bei der Kreisdelegiertenversammlung am 28.03.2020* berücksichtigt werden können:

  • Fahrradgerechte Kantstraße
  • Klimanotlage in Berlin
  • E-(Auto) Mobilität
  • Kreisarbeitsprogramm evaluieren
  • Finanztransaktionssteuer
  • Schuldenbremse
  • Verkehrswende
  • Gemeinnützigkeit nicht Aberkennen

Für weitere Informationen zu diesen Anträgen bitte an den Abteilungsvorstand wenden.

Auch über das Kreisarbeitsprogramm (KAP) wurde diskutiert und ein Stimmungsbild erstellt. Nochmals herzlichen Dank an alle Genossinnen und Genossen für die konstruktive Sitzung!

*Anm: Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus auf einen späteren Termin verschoben

Mandatsträger*innen

Bezirksverordnetenversammlung (BVV)
Martin Burth

Abgeordnetenhaus
Ülker Radziwill

Europaparlament
Gaby Bischoff

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